Markt Eschau Markt Eschau

Änderung Bebauungsplan „Steinig und Erweiterung Großer Trieb“ Eschau

Vollzug Baugesetzbuch (BauGB)

Änderung Bebauungsplan „Steinig und Erweiterung Großer Trieb“ Eschau

Bekanntmachung Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB

Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB

Der Marktgemeinderat des Marktes Eschau hat am 11.10.2021 die Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes „Steinig und Erweiterung Großer Trieb“ Eschau beschlossen.

Der Änderungsbereich hat eine Fläche von 2.819 m² und umfasst das Grundstück Fl.Nr. 2610/11, Gemarkung Eschau (Lage: Am Steinig 1 und 1 a, 63863 Eschau).

Das Plangebiet bzw. der Änderungsbereich ist wie folgt umgrenzt:

Im Norden: Grundstück Fl.Nr. 2610/8, Gemarkung Eschau
(Teilfläche der öffentlichen Straßenverkehrsfläche „Graf-Erbach-Straße“)

Im Süden: Grundstücke Fl.Nr. 2610/61 und Fl.Nr. 2610/13, Gemarkung Eschau

Im Westen: Grundstück Fl.Nr. 2610/23
(Teilfläche der öffentlichen Straßenverkehrsfläche „Am Steinig“)

Im Osten: Grundstück Fl.Nr. 2610/18, Gemarkung Eschau

Grundlage der Bauleitplanung bzw. des Änderungsverfahrens ist der Antrag des Eigentümers des verfahrensgegenständlichen Grundstücks vom 25.08.2021; danach soll das verfahrens-gegenständliche Grundstück als „Mischgebiet (MI)“ anstatt wie bislang als „Allgemeines Wohngebiet (WA)“ festgesetzt werden; im übrigen sollen Änderungen und Ergänzungen der Festsetzungen über die zulässige Wandhöhe, die zulässige Dachform und die zulässige Dachneigung vorgenommen werden.

Der Änderungsbeschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

Das Bauleitplanverfahren zur Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes „Steinig und Erweiterung Großer Trieb“ Eschau wird im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB durchgeführt.

Der gemeindliche Flächennutzungsplan wird im Wege der Berichtigung nach § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB angepasst (Änderung der Darstellung „Allgemeines Wohngebiet (WA)“ in „Mischgebiet (MI)“.

Die vom Büro Planer FM GbR, Aschaffenburg, ausgearbeitete und vom Marktgemeinderat des Marktes Eschau am 13.12.2021 gebilligte Planung (Bebauungsplan-Entwurf mit Begründung vom 29.11.2021) wird im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB sowie § 13 a Abs. 3 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 1 und 2 BauGB sowie § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB in der Zeit von Donnerstag, den 20. Januar 2022, bis einschließlich Montag, den 21. Februar 2022, im Rathaus des Marktes Eschau, Rathausstr. 13, 63863 Eschau während der allgemeinen Dienststunden öffentlich ausgelegt.

Bei der Aufstellung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB wird gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 3 Satz 1 BauGB von der Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2 a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 a Abs. 1 BauGB und § 10 a Abs. 1 BauGB abgesehen. § 4 c BauGB ist nicht anzuwenden.

Es wird darauf hingewiesen, dass während der Auslegungsfrist Stellungnahmen abgegeben werden können und nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist (§ 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB und § 4 a Abs. 6 BauGB).

Hinweis

Diese Bekanntmachung ist zusätzlich im Internet auf dem zentralen Landesportal für die Bauleitplanung Bayern www.bauleitplanung.bayern.de und auf der Homepage des Marktes Eschau www.eschau.de in der Rubrik „Wirtschaft, Planen und Bauen“ - Aktuelle Bauleitplanverfahren – Änderung Bebauungsplan „Steinig und Erweiterung Großer Trieb“ Eschau eingestellt (§ 4 a Abs. 4 Satz 1 BauGB); zusätzlich ist die Planung (Bebauungsplan-Entwurf mit Begründung vom 29.11.2021 einschließlich der im Inhalts- bzw. Anlagenverzeichnis aufgeführten Anlagen) veröffentlicht.

Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe e) Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) i.V.m. Bayerisches Datenschutzgesetz (BayDSG) und § 3 BauGB.

Personen, die Stellungnahmen abgegeben haben, erhalten gemäß § 3 Abs. 2 Satz 4 und Satz 5 BauGB eine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung der Stellungnahme. Falls und soweit von Personen Stellungnahmen ohne Absenderangaben abgegeben werden, erhalten diese keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung der Stellungnahme.
Weitere Informationen können dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“, das im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB mit ausgelegt und zusätzlich analog § 4 a Abs. 4 Satz 1 BauGB im Internet auf dem zentralen Landesportal für die Bauleitplanung Bayern www.bauleitplanung.bayern.de und auf der Homepage des Marktes Eschau www.eschau.de in der Rubrik „Wirtschaft, Planen und Bauen“ - Aktuelle Bauleitplanverfahren - Änderung Bebauungsplan „Steinig und Erweiterung Großer Trieb“ Eschau eingestellt wird, entnommen werden.

Eschau, den 14.12.2021
Markt Eschau

Gerhard R ü t h
1. Bürgermeister

Unterlagen

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