Markt Eschau

PressemitteilungVolksbegehren "Rettet die Bienen!"

Bekanntmachung
über die Eintragung für das Volksbegehren "Rettet die Bienen!" (Eintragungsfrist vom 31. Januar 2019 bis 13. Februar 2019)


1.
Der Markt Eschau bildet einen Eintragungsbezirk.

Es bestehen folgende Eintragungsmöglichkeiten:

Eintragungsraum
Rathaus Eschau (Bürgerbüro), Rathausstr. 13, 63863 Eschau - barrierefrei: ja

Öffnungszeiten

Donnerstag, 31.01.2019:
von 08.00 bis 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr

Freitag, 01.02.2019 und 08.02.2019:
jeweils von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr

Montag, 04.02.2019 und 11.02.2019,
Dienstag, 05.02.2019 und 12.02.2019,
Mittwoch, 06.02.2019 und 13.02.2019:
jeweils von 08.00 bis 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr

Donnerstag, 07.02.2019:
von 08.00 bis 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr bis 20.00 Uhr

Samstag, 09.02.2019:
von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr

2.
Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sich nur in einem Eintragungsraum des Eintragungsbezirks eintragen, in dessen Wählerverzeichnis er/sie geführt wird. Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen.

3.
Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen.

4.
Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden.

5.
Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Volksbegehrens herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107 a Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 108 d des Straf­gesetzbuchs).

6.
Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 13. November 2018 nach Art. 65 LWG, die u.a. den Gegenstand des Volksbegehrens enthält, wurde im Staatsanzeiger Nr. 46 vom 16. November 2018 veröffentlicht. Diese Bekanntmachung ist im Rathaus Eschau (Bürgerbüro), Rathausstr. 13, 63863 Eschau (barrierefrei) während der allgemeinen Öffnungszeiten niedergelegt und kann dort eingesehen werden.


Eschau, den 27.12.2018
Markt Eschau
Eschau - Eschau aktuell - Unterschrift 2. Bgm
G ü n t h e r
1. Bürgermeister
© 2008 Markt Eschau | Rathausstr. 13 | 63863 Eschau | E-Mail: rathaus@eschau.de | Tel: 09374 9735-0 | Fax: 09374 9735-122